Fusionen mit magerem Erfolg

von Anian Liebrand  

In ihrer Ausgabe vom 4. November 2009 veröffentlichte die "Weltwoche" ein umfassendes Rating der "besten Gemeinden der Schweiz". Anhand von 20 Faktoren wurde eine Rangliste jener 854 Gemeinden erstellt, welche über 2'000 Einwohner zählen. In der Auswertung von Wirtschaftsredaktorin Carmen Gasser wurde auch der Einfluss von Fusionen auf die Qualität von Gemeinden thematisiert. Unter dem Untertitel "Fusionen mit magerem Erfolg" war folgendes zu lesen:

"(...) Vier Jahre nach Veröffentlichung der Studie des ETH Studio Basel ist Mitverfasser und Geograf Christian Schmid enttäuscht über das Fazit der Diskussionen, die damals lanciert wurden. «Viele Gemeinden in Graubünden, Tessin, Wallis und im Urnerland haben zwar angefangen, über Kooperationen nachzudenken.» Aber an konkreten Dingen sei nicht viel passiert. Auch im geplanten Ferienresort-Projekt des ägyptischen Investors Samih Sawiris in Andermatt sieht Schmid seine These bestätigt. «Vor 15 Jahren wäre es undenkbar gewesen, ein ganzes Tal an einen Investor zu verkaufen.» Daran sehe man den Druck, unter dem die Gegend stehe.

Gerade kleine Gemeinden suchen deshalb ihr Heil in einer Fusion. «Jede fünfte Gemeinde der Schweiz ist derzeit in ein Projekt involviert», sagt Professor Reto Steiner. 15 Kantone leisten finanzielle Unterstützung, jeder vierte ist sogar bereit, Beiträge zur Entschuldung einzelner Gemeinden zu gewähren. Für eine kleine Gemeinde mit wachsenden Infrastrukturkosten sind solche Anreize natürlich verlockend. Doch Reto Steiner gibt zu bedenken, dass «Strukturprobleme mit einer Fusion höchstens ansatzweise gelöst werden können». Wenn zwei Bettler heiraten, bleiben sie noch immer Bettler. Von 23 Gemeindefusionen, die er vertieft untersuchte, war über die Hälfte aus finanzieller Sicht eher kritisch zu bewerten. «Ich kenne beinahe keinen Fall, wo die Gemeinden nach der Fusion weniger Leute beschäftigten.» Dabei wären gerade die Personalkosten, welche mehr als die Hälfte der Gemeindeausgaben ausmachen, die grössten Posten in den Gemeindebudgets.

Viele Gemeinden haben nach dem Zusammengehen noch immer zwei Schulhäuser, zwei Abwasseranlagen, zwei Feuerwehrgebäude. Durch besondere Kreativität stach die 1996 neugegründete Thurgauer Gemeinde Kemmental hervor, als es darum ging, angesichts einer drohenden Zwangsfusion die Pfründen zu sichern. Drei Elektrizitätswerke und zwei Wasserwerke gab es vor der Zwangsheirat in den acht betroffenen Gemeinden. Dank Auslagerung in Korporationen gab es nach der Fusion sogar sieben Elektrizitätswerke und fünf Wasserwerke für lediglich 2200 Einwohner. Erst im Januar 2009 wurden diese endlich fusioniert. Mittlerweile verbieten die Kantone derartige Finanztransaktionen im Vorfeld von Fusionen. Anlässlich der Abstimmung über die Fusion der Bürger- und Einwohnergemeinde von Luzern im Jahr 2000 hatte man die Bürger unter anderem mit dem Kostenspar-Argument zu überzeugen versucht. Wen wundert es, dass nach der Fusion gerade mal zwei Prozent weniger Mitarbeiter in der Verwaltung arbeiteten.

Dass «big nicht immer beautiful ist», zu diesem Schluss kam man in Bottighofen TG (Rang 28). Die Gemeinde gehörte bis 1994 zur Munizipalgemeinde Scherzingen, zu der die Ortsgemeinden Landschlacht und Scherzingen gehörten. Weil «die anderen» gemäss Gemeindeammann Urs Siegfried unter anderem mit ihren Finanzen nicht haushalten konnten, wollte man sich selbständig machen. Was nicht ganz einfach war, da sich die zwei anderen Gemeinden in einer Volksabstimmung dagegen aussprachen. Erst der Kantonsrat von Zürich entliess die Gemeinde nach langem Hin und Her «in die Freiheit». «Heute geht es uns viel besser als damals», sagt Siegfried. Mittlerweile müsse Bottighofen schon mehr Finanzausgleich zahlen als Frauenfeld."

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